Einheimische erneuerbare Energie fördern: Ja zum Klimaschutzgesetz

18. April 2023 – Heute fand die überparteiliche Medienkonferenz zum Klimaschutzgesetz statt, über das wir am 18. Juni 2023 abstimmen. Mit diesem Gesetz gehen wir den Klimawandel, eine der grössten Herausforderungen unserer Zeit, gezielt an. Wir setzen auf erneuerbare und innovative Technologien und verringern unsere Abhängigkeiten von fossilen Brennstoffen aus dem Ausland. Die Mitte setzt sich deshalb für ein klares Ja zu diesem ausgewogenen und zukunftsgerichteten Gesetz ein.

Als Alpen- und Tourismusland ist die Schweiz ökologisch wie ökonomisch direkt vom Klimawandel betroffen. Es ist deshalb klar, dass wir Massnahmen ergreifen müssen, damit die Erderwärmung 1.5 Grad Celsius nicht übersteigt. Wir können dabei aus der Energiewende eine Chance für die Schweiz machen. Denn mit diesem Gesetz werden wir unser Klima mit nachhaltigen Technologien schützen und die schädliche Abhängigkeit von ausländischen Energieträgern verringern. Die Mitte steht für eine nachhaltige, soziale und innovative Klimapolitik und verteidigt dieses Gesetz entschieden gegen das von der SVP ergriffene Referendum. Diese unverantwortliche Blockadehaltung bremst die Entwicklung erneuerbarer Energien und schwächt unsere Energiesicherheit.

Abhängigkeiten verringern – Mehr Innovation und Wertschöpfung in der Schweiz

Der Ukrainekrieg und die drohende Energiekrise haben uns deutlich vor Augen geführt, wie abhängig wir noch immer von fossilen Energieträgern aus dem Ausland sind. Für Die Mitte ist deshalb klar, dass wir den Fokus auf einheimische erneuerbare Energie legen und die Energiewende beschleunigen müssen. Das Klimaschutzgesetz – wie auch die Energiestrategie 2050 – bekämpft unsere Abhängigkeit vom Ausland mit gezielten Massnahmen. Mit dem Impulsprogramm für Heizungsersatz und Energieeffizienz bei Wohngebäuden schafft es Wertschöpfung direkt in der Schweiz, von der Unternehmen und Bevölkerung gleichermassen profitieren. Während der überparteilichen Medienkonferenz führte der Nationalrat der Mitte, Stefan Müller-Altermatt, heute aus: «Die Energiewende ist eine grosse Chance für die Schweiz. Wir schützen unser Klima mit nachhaltigen Technologien, werden unabhängig von den Erdölstaaten und schaffen dabei gleichzeitig die Arbeitsplätze der Zukunft.»

Die Energiewende ist eine grosse Chance für die Schweiz. Wir schützen unser Klima mit nachhaltigen Technologien, werden unabhängig von den Erdölstaaten und schaffen dabei gleichzeitig die Arbeitsplätze der Zukunft

Zukunftsgerichtete und generationenegerechte Vorlage

Mit dem Klimaschutzgesetz setzen wir auf erneuerbare Energie und innovative Technologien. Damit festigen wir den Innovations-Standort Schweiz, statt dass wir uns an Technologien aus der Vergangenheit festklammern und vom Ausland abhängig bleiben, wie es die Referendumsführer wollen. Mit dem Gesetz ergreifen wir jetzt die geeigneten Massnahmen, um die Energiewende zu beschleunigen, Innovations-Champion im Bereich der Klimatechnologien zu werden und das Netto-Null-Ziel bis 2050 zu erreichen – gerade auch für die zukünftigen Generationen.