Modernisierung der Armee konsequent fortsetzen

6. Februar 2024 – Seit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sowie der Eskalation des Nahostkonflikts erodiert das internationale Sicherheitsumfeld zunehmend. In diesem unsicher werdenden geopolitischen Umfeld ist es zentral, dass wir unsere Armee modernisieren und für die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts vorbereiten. Auch die Schweiz muss ihren Beitrag zur Sicherheitsarchitektur in Europa leisten. Mit dem aktuellen Besuch in Estland und Norwegen unterstreicht Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd die Bedeutung der Sicherheitspolitik für die Menschen in der Schweiz.

Um den Bedrohungen des 21. Jahrhunderts begegnen zu können, ist eine moderne und gut ausgerüstete Armee zentral. «Die grosse Bedeutung der Sicherheit hat Bundespräsidentin Viola Amherd frühzeitig erkannt und als erste Schweizer Verteidigungsministerin das Armeebudget nach Jahrzehnten wieder erhöht», sagt Die Mitte-Präsident Gerhard Pfister. So hat Bundespräsidentin Viola Amherd wesentlich zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee beigetragen, mit einer erfolgreichen Abstimmung zum neuen Kampfflugzeug sowie der Lancierung der bodengestützten Luftabwehr im Umfang von insgesamt 8 Milliarden Franken innerhalb des ordentlichen Armeebudgets.

Die grosse Bedeutung der Sicherheit hat Bundespräsidentin Viola Amherd frühzeitig erkannt und als erste Schweizer Verteidigungsministerin das Armeebudget nach Jahrzehnten wieder erhöht

Die Mitte unterstützt die Bestrebungen ihrer Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd

Im Zusammenhang mit den aktuellen Medienberichterstattungen über die Finanzlage der Armee gilt es festzuhalten, dass die Armee ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen kann. Wie Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd während ihrer aktuellen Auslandreise mitteilte, kann die Armee sämtliche Verpflichtungen dieses und auch die nächsten Jahre erfüllen, ohne dass es zu einer Überschreitung des Zahlungsrahmens kommt. Das Parlament hat mit Unterstützung der Mitte bereits mit dem Budget 2024 das Armeebudget erhöht und so die Finanzierung der geplanten Vorhaben sichergestellt.

Die Mitte hat in der Vergangenheit die vom Bundesrat vorgeschlagenen Aufstockungen der militärischen Mittel immer klar mitgetragen und unterstützt. «Aufgrund des weiter erodierenden internationalen Sicherheitsumfelds muss die Modernisierung der Armee konsequent fortgesetzt werden. Die Mitte wird ihre Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd in diesen Bestrebungen weiterhin klar unterstützen», sagt Nationalrat Philipp Matthias Bregy, Präsident der Mitte-Fraktion.

Aufgrund des weiter erodierenden internationalen Sicherheitsumfelds muss die Modernisierung der Armee konsequent fortgesetzt werden. Die Mitte wird ihre Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd in diesen Bestrebungen weiterhin klar unterstützen.